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Blinde Frau abgewiesen: BGH urteilt Ende Mai zu Diskriminierung im Gesundheitswesen

Blinde Frau abgewiesen: BGH urteilt Ende Mai zu Diskriminierung im Gesundheitswesen

Mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Er verhandelte über den Fall einer blinden Frau, die nach einer Knieoperation von der Rehaklinik abgewiesen wurde. Eine Entscheidung soll am 21. Mai fallen - der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hofft auf ein Grundsatzurteil. (Az. III ZR 56/25)

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In selbstgegrabenem Sandloch steckengeblieben: Dreijähriger stirbt in Niedersachsen

In selbstgegrabenem Sandloch steckengeblieben: Dreijähriger stirbt in Niedersachsen

Ein dreijähriger Junge ist im niedersächsischen Ostfriesland beim Spielen mit dem Kopf in einem selbstgegrabenen Sandloch steckengeblieben und gestorben. Die Staatsanwaltschaft in Aurich prüfte das Geschehen nach Angaben einer Sprecherin vom Donnerstag, sah zunächst allerdings keine Hinweise auf möglicherweise strafrechtlich relevantes Verhalten. Es sei nach derzeitigem Stand von einem "sehr tragischen Unglücksfall" auszugehen.

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Stiefvater mit Messer getötet: Lange Haftstrafe und Psychiatrie für 29-Jährigen

Stiefvater mit Messer getötet: Lange Haftstrafe und Psychiatrie für 29-Jährigen

Wegen der Tötung seines Stiefvaters im saarländischen Heusweiler ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren wegen Totschlags verurteilt worden. Das Landgericht Saarbrücken ordnete zudem die Unterbringung des 29-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

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Neuer Anlauf im Bundestag für Widerspruchslösung bei Organspende

Neuer Anlauf im Bundestag für Widerspruchslösung bei Organspende

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten nimmt einen neuen Anlauf, um bei der Organspende die sogenannte Widerspruchslösung zu verankern. Ziel ist dem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Gesetzentwurf zufolge, die derzeit zu geringe Zahl von Organspenderinnen und -spendern zu erhöhen. Derzeit gilt der Grundsatz, dass Spenderorgane nach dem Tod eines Menschen nur entnommen werden können, wenn eine ausdrückliche Zustimmung dafür vorliegt.

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Frankreich warnt vor vorzeitiger Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran

Frankreich warnt vor vorzeitiger Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran

Frankreich hat vor einer vorzeitigen Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran gewarnt. "Es ist völlig ausgeschlossen, dass auch nur die geringste Sanktion aufgehoben werden kann, solange die Straße von Hormus blockiert ist", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag dem Sender RTL. Er bekräftigte, dass die freie Durchfahrt durch die für den Welthandel immens wichtige Meerenge "Gemeingut der Menschheit" sei. "Sie darf unter keinen Umständen blockiert werden, es darf keine Maut erhoben werden, und die freie Durchfahrt darf nicht als Druckmittel eingesetzt werden", betonte er.

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US-Außenminister Rubio zu Besuch bei Papst Leo XIV. im Vatikan eingetroffen

US-Außenminister Rubio zu Besuch bei Papst Leo XIV. im Vatikan eingetroffen

US-Außenminister Marco Rubio ist zu Gesprächen mit Papst Leo XIV. im Vatikan eingetroffen. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP sahen Rubios Autokonvoi am Donnerstag die Via della Conciliazione in Richtung Petersdom fahren, bevor sie im Vatikan eintraf, wo Rubio von Leo empfangen werden soll.

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Zwei Tote bei Unfall zwischen Sportwagen auf Landstraße bei Freiburg

Zwei Tote bei Unfall zwischen Sportwagen auf Landstraße bei Freiburg

Bei einem Unfall nach einer Kollision zwischen zwei Sportwagen sind auf einer Landstraße bei Freiburg zwei Insassen getötet worden. Zwei Beteiligte wurden bei dem Geschehen am Mittwochabend leicht verletzt, wie die Polizei der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Bei den Toten handelte es sich demnach um den 27-jährigen Fahrer eines Sportwagens sowie dessen 30-jährigen Beifahrer. Ihr Fahrzeug rammte einen Baum.

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Widerstand in SPD und Gewerkschaft gegen Elterngeld-Reform

Widerstand in SPD und Gewerkschaft gegen Elterngeld-Reform

Gegen die geplante Elterngeld-Reform der Bundesregierung zeichnet sich breiter Widerstand ab. "Kürzungen bei Kindern und Familien lehne ich ab", sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD, Jasmina Hostert, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. "Gerade jetzt brauchen Familien Stabilität und Verlässlichkeit."

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IW-Konjunkturprognose: Deutsche Wirtschaft kommt 2026 kaum von der Stelle

IW-Konjunkturprognose: Deutsche Wirtschaft kommt 2026 kaum von der Stelle

Die Folgen des Iran-Kriegs schmälern die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erheblich. Statt wie im Dezember angenommen um 0,9 Prozent legt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2026 voraussichtlich nur noch um 0,4 Prozent zu, wie das IW am Donnerstag in Köln mitteilte. Die erhoffte Erholung nach drei Jahren Rezession und Stagnation falle damit "erneut aus".

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Niedersachsen: 74-Jähriger soll Lebensgefährtin bei Streit erdrosselt haben

Niedersachsen: 74-Jähriger soll Lebensgefährtin bei Streit erdrosselt haben

In Niedersachsen hat ein 74-Jähriger offenbar seine sechs Jahre jüngere Lebensgefährtin erdrosselt. Die leblose 68-Jährige sei am Mittwoch in der Wohnung des Tatverdächtigen in Lachendorf gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Celle mit. Nach bisherigen Erkenntnissen sei es dort zu einem Streit gekommen. Der Mann wurde vorläufig festgenommen.

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