US-Richter erschwert Arbeitnehmern Erstattung von Medikament zur HIV-Prävention
Ein US-Richter hat es Arbeitnehmern erschwert, sich die Kosten eines Medikaments zur HIV-Prävention erstatten zu lassen. Mehrere christliche Arbeitgeber in den USA dürfen ihren Beschäftigten aus religiösen Gründen eine Krankenversicherung verweigern, welche die Kosten für die sogenannte HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) übernimmt, wie der Richter Reed O'Connor im Bundesstaat Texas am Mittwoch (Ortszeit) entschied. Die Verpflichtung zur Kostenübernahme für die PrEP verstoße gegen das Gesetz zur Wiederherstellung der Religionsfreiheit.
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Merkel will politische Memoiren im Herbst 2024 veröffentlichen
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) will ihre politischen Memoiren im Herbst 2024 veröffentlichen. Sie wolle in dem Buch "zentrale Entscheidungen und Situationen" darstellen und sie "auch mit Rückgriff auf meine persönliche Geschichte einer breiten Öffentlichkeit verständlich" machen, erklärte Merkel laut ihrem Verlag Kiepenheuer & Witsch am Donnerstag. Verfassen wird Merkel die Memoiren demnach gemeinsam mit ihrer langjährigen Bürochefin und politischen Beraterin Beate Baumann.
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Prozess gegen IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Koblenz begonnen
Vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Donnerstag der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft der heute 27-Jährigen die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und einen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vor. Sie soll bis Februar 2019 Mitglied des IS gewesen sein.
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Große Mehrheit der Deutschen hat sich in Sommerferien gut erholt
Nach zwei Coronajahren haben die Deutschen in diesem Sommer laut einer Umfrage weitgehend wieder ihre gewohnte Urlaubsstimmung abrufen können. 83 Prozent konnten sich nach eigenen Angaben in den Ferien gut oder sogar sehr gut erholen, wie die Krankenkasse DAK am Donnerstag in Hamburg unter Verweis auf ihren neuen sogenannten Urlaubsreport berichtete. Damit sei fast wieder das "Erholungsniveau von vor der Pandemie" erreicht worden.
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Macron ruft Forum zu Zukunftsthemen ins Leben
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag ein neues Forum mit Vertretern der Zivilgesellschaft zu Zukunftsthemen wie Schule, Klima und Gesundheit ins Leben gerufen. "Wer nicht dabei ist, kann sich später nicht beschweren, dass er nicht nach seiner Meinung gefragt wurde", sagte Macron in Marcoussis südlich von Paris. Die Opposition kritisierte das neue Forum als "Ersatz-Parlament", das lediglich das Abnicken von Macrons Vorschlägen zum Ziel habe.
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Regionen in Asien und Amerika haben besonders großes Risiko für Katastrophen
Besonders Regionen in Asien und Amerika tragen einem neuen Bericht zufolge ein hohes Risiko für Naturkatastrophen. Zu diesem Schluss kommt der neue Weltrisikobericht, den das Bündnis Entwicklung Hilft und das Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum am Donnerstag in Berlin vorstellten. Nach Angaben der Fachleute kann die Digitalisierung eine wichtige Hilfestellung liefern, um Katastrophen vorzubeugen.
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USA leisten Ukraine weitere Militärhilfen in Höhe von 675 Millionen Dollar
Die USA leisten der Ukraine weitere Militärhilfen im Umfang von rund 675 Millionen Dollar (rund 675 Millionen Euro). Das neue Hilfspaket umfasse unter anderem die Lieferung weiterer Haubitzen, Raketen, Artilleriemunition und von gepanzerten Fahrzeugen, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Auftakt einer Konferenz der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Die militärische Unterstützung der Verbündeten für die Ukraine zahle sich aus, betonte Austin: "Wir sehen den nachweisbaren Erfolg unserer Bemühungen auf dem Schlachtfeld."
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Gutachten: Vertrag mit Selbstständigen darf nicht von sexueller Orientierung abhängen
Der Abschluss eines Vertrags mit einem Selbständigen darf nicht wegen der sexuellen Orientierung abgelehnt werden. Ein Unternehmen könne nicht die freie Wahl des Vertragspartners geltend machen, um eine solche Diskriminierung zu rechtfertigen, erklärte am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in sogenannten Schlussanträgen. Es ging um den freien Mitarbeiter eines Fernsehsenders in Polen. (Az. C-356/21)
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Haßelmann hofft auf Klärung von Einwänden zu Reservebetrieb von Akw Isar 2
Nach den Einwänden des Betreibers des bayerischen Atomkraftwerks Isar 2 gegen den geplanten Reservebetrieb der Anlage zur Sicherung der Stromversorgung hofft die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, auf eine baldige Klärung durch Gespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium. "Ich hoffe, das klärt sich jetzt sehr schnell", sagte Haßelmann am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. An der Sicherheit werde es jedenfalls "keine Abstriche geben".
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Fast 600 Hanfpflanzen bei Kontrolle an deutsch-niederländischer Grenze entdeckt
Fast 600 Hanfpflanzen haben Polizisten im Auto eines 25-Jährigen an der deutsch-niederländischen Grenze bei Sonsbeck gefunden. Wie die Bundespolizei am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Sankt Augustin mitteilte, wurden bei einer routinemäßigen Kontrolle 570 Pflanzen im Kofferraum und auf der Rückbank entdeckt. Der Fahrer aus den Niederlanden kam in Untersuchungshaft.
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